Die Auszeichnung würdigt die erfolgreiche Zusammenarbeit beider Kanzleien in der Vertretung unserer langjährigen Mandanten C&E Fein GmbH und Robert Bosch GmbH gegen die Coram Tools GmbH vor dem Bundespatentgericht der Schweiz. Das Verfahren wurde auf der Patentanwaltsseite von Dr. Michael Wallinger geführt, rechtsanwaltlich unterstützt durch unseren Partner Thomas Schachl.
Das Urteil vom 12. Februar 2024 (Az.: O2022_002) wird vom Schweizerischen Bundespatentgericht als eine Leitentscheidung geführt. Besondere Bedeutung kommt ihm zu im Hinblick auf die Berechnung des herauszugebenden Gewinns als Teil des patentrechtlichen Schadensersatzes. Veröffentlicht ist die Entscheidung unter folgendem Link auf der Webseite des Bundespatentgerichts: O2022_002 Entscheid 2024-02-12. Vorangegangen war eine Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Verletzung vom 30. August 2021 – O2019_012 , die vom Bundesgericht mit der Entscheidung vom 11. Februar 2022 – 4A_511/2021 bestätigt wurde.
Wir möchten uns auf diesem Weg auch bei unseren Kollegen von Lenz & Staehelin und insbesondere den Herren Peter Ling und Thierry Calame herzlich für die vertrauensvolle und wie immer überaus zielorientierte Zusammenarbeit bedanken. Lenz & Staehelin ist eine der bedeutendsten Anwaltskanzleien der Schweiz und blickt nach eigenen Angaben auf eine mittlerweile über hundertjährige Geschichte zurück.
Die Preisverleihung erfolgte gestern im Rahmen der jährlichen Zeremonie der Managing IP Awards im Royal Lancaster London Hotel.
Managing IP ist laut eigenen Angaben eine britische Mediengruppe, die sich auf die Bereitstellung von Nachrichten und Analysen im Bereich des geistigen Eigentums spezialisiert hat. (“Managing IP is the premier news and analysis service catering to intellectual property professionals worldwide. Our coverage is strongly centred on the business of law.”)
