Rechtsprechung

Sind Patente mit Künstlicher Intelligenz auf der Überholspur? - ein Beitrag von unserem Partner Christian Kirchner in BIOspektrum

Die Verbreitung von KI spiegelt sich im Wachstum veröffentlichter Patentfamilien wider. Dieses ist bei KI in der Medizintechnologie ausgeprägt exponentiell. US-Anmeldezahlen dominieren gegenüber China, aber auch EP-Anmeldezahlen wachsen mit Faktor einhalb zu den US-Zahlen. Stark zunehmend, zwar nicht deutlich exponentiell, sind auch KI-Anmeldungen in der Biotechnologie. Produkte der Biotechnologie enthalten nicht unmittelbar KI, führen aber etwa im Bereich Drug Discovery mittelbar zu Innovationen, etwa durch die Ermittlung neuer Angriffspunkte für Arzneimittel, die Verbesserung der Bioverfügbarkeit von Arzneimitteln und die Bestimmung der Affinität eines Arzneimittels für ein Molekül.

In diesem Artikel veranschaulicht Dr. Kirchner die Unterschiede in den Anmeldezahlen zwischen den USA und China und spricht außerdem über den Einfluss der Formulierung eines KI-Patents auf seinen Erfolg bei der Prüfung durch das Europäische Patentamt (EPA) und bei der Verteidigung eines angegriffenen Patents durch Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren. 

BIOspektrum ist das Publikationsorgan der Gesellschaft für Biochemie und Molekularbiologie (GBM), der Vereinigung für Allgemeine und Angewandte Mikrobiologie (VAAM), der Gesellschaft für Genetik (GfG) und der Deutschen Gesellschaft für Experimentelle und Klinische Pharmakologie und Toxikologie (DGPT). Zweimonatlich gibt die Zeitschrift rund 15.000 Lesern anhand von Review Artikeln einen Überblick über neue Entwicklungen in den Biowissenschaften (mit den Schwerpunkten Molekularbiologie, Biochemie, Mikrobiologie, Genetik und Entwicklungsbiologie) und informiert über Aktuelles aus Wirtschaft und Politik.